Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 25.10.2000 - 26 W (pat) 76/00

  Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, daß vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß ihr die vorerwähnte Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (BGH GRUR 1999, 1089 - YES; GRUR 2000, 722 - LOGO).
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96

  FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis

  Auszug aus BPatG, 25.10.2000 - 26 W (pat) 76/00

  Zu den nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vom Markenschutz ausgeschlossenen Angaben zählen allerdings nicht nur die ausdrücklich aufgeführten, sondern auch solche, die auf dem betreffenden Dienstleistungssektor für die umworbenen Abnehmer irgendwie bedeutsame Umstände mit Bezug auf die angebotenen Dienstleistungen selbst beschreiben (vgl BGH BlPMZ 1999, 410, 411 - FOR YOU).
• BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98

  LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 25.10.2000 - 26 W (pat) 76/00

  Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, daß vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß ihr die vorerwähnte Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (BGH GRUR 1999, 1089 - YES; GRUR 2000, 722 - LOGO).
• OLG Köln, 31.01.1992 - 6 U 111/91

  Steuerberatung; Geschäftsmäßigkeit i. S. von § 5 StBerG

  Auszug aus BPatG, 25.10.2000 - 26 W (pat) 76/00

  Dabei ist davon auszugehen, daß ein Eintragungshindernis auch dann besteht, wenn eine Benutzung als Sachangabe bisher nicht erfolgt ist, eine solche jedoch nach den gegebenen Umständen erfolgen wird (vgl BGH GRUR 1992, 408, 409 - PROTECH).

• BPatG, 17.06.2003 - 27 W (pat) 16/03
  Vielmehr stehen neben Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit dieses Begriffs für bestimmte Waren oder Dienstleistungen verneint wurde (vgl 26 W (pat) 16/98 - Ecostar; 27 W (pat) 191/96 - eurostar; 32 W (pat) 49/00 - Gemüse Star; 28 W (pat) 65/99 - High Tech Star; 27 W (pat) 306/00 - STARLINE; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) auch viele Entscheidungen, in denen die Schutzfähigkeit für andere Waren oder Dienstleistungen bejaht wurde (vgl 29 W (pat) 197/00 - STAR; 26 W (pat) 76/00 - Star; 27 W (pat) 290/00 - StarWeld; 27 W (pat) 8/00 - TRAVEL-STAR; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).